Der Erweiterte Rat
Der Erweiterte Rat (Januar 2010)
Sitzung des Erweiterten Rats
umfasst
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den Präsidenten und den Vizepräsidenten der EZB sowie
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die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 27 EU-Mitgliedstaaten.
Mit anderen Worten: der Erweiterte Rat umfasst die Vertreter der 16 Länder des Euro-Währungsgebiets sowie die Vertreter der elf Länder, die den Euro noch nicht eingeführt haben.
Die anderen Mitglieder des Direktoriums der EZB, der Präsident des EU-Rats und ein Mitglied der Europäischen Kommission können an den Sitzungen des Erweiterten Rats teilnehmen, sind jedoch nicht stimmberechtigt.
Aufgaben
Der Erweiterte Rat kann als „Übergangsgremium“ gesehen werden. Er nimmt jene Aufgaben wahr, mit denen ursprünglich das Europäische Währungsinstitut betraut war und die aufgrund der Tatsache, dass der Euro nicht von allen Mitgliedstaaten eingeführt wurde, in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion von der EZB weiterzuführen sind.
Der Erweiterte Rat wirkt auch mit bei:
- der Erfüllung der Beratungsfunktionen der EZB,
- der Erhebung von statistischen Daten,
- der Erstellung der Jahresberichte der EZB,
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dem Erlass der notwendigen Vorschriften für die Standardisierung der buchmäßigen Erfassung und der Meldung der Geschäfte der nationalen Zentralbanken,
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dem Treffen aller Maßnahmen neben den bereits im EG-Vertrag festgelegten Maßnahmen zur Festlegung des Schlüssels für die Kapitalzeichnung der EZB,
- der Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für die Mitarbeiter der EZB und
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den Vorarbeiten, die erforderlich sind, um für die Währungen der Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gilt, die Wechselkurse gegenüber dem Euro unwiderruflich festzulegen.
Gemäß der Satzung wird der Erweiterte Rat aufgelöst, wenn alle EU-Mitgliedstaaten die gemeinsame Währung eingeführt haben.
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Mitglieder
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Lucas D. Papademos Lebenslauf Vizepräsident der EZB
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Guy Quaden
Gouverneur, Nationale Bank van België / Banque Nationale de Belgique
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Ivan Iskrov
Präsident, Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка)
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Zdeněk Tůma
Präsident, Česká národní banka
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Nils Bernstein
Präsident, Danmarks Nationalbank
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Axel A. Weber
Präsident, Deutsche Bundesbank
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Andres Lipstok
Präsident, Eesti Pank
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Patrick Honohan
Präsident, Central Bank and Financial Services Authority of Ireland
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Georgios Provopoulos
Präsident, Bank von Griechenland
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Miguel Fernández Ordóñez
Präsident, Banco de España
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Christian Noyer
Präsident, Banque de France
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Mario Draghi
Präsident, Banca d'Italia
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Athanasios Orphanides
Präsident, Zentralbank von Zypern
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Ilmārs Rimšēvičs
Präsident, Latvijas Banka
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Reinoldijus Šarkinas
Vorsitzender des Direktoriums, Lietuvos bankas
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Yves Mersch
Präsident, Banque centrale du Luxembourg
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András Simor
Präsident, Magyar Nemzeti Bank
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Michael C. Bonello
Präsident, Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta
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Nout Wellink
Präsident, De Nederlandsche Bank
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Ewald Nowotny
Gouverneur, Oesterreichische Nationalbank
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Sławomir Skrzypek
Präsident, Narodowy Bank Polski
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Vítor Manuel Ribeiro Constâncio
Präsident, Banco de Portugal
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Mugur Isărescu
Präsident, Banca Naţională a României
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Marko Kranjec
Präsident, Banka Slovenije
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Jozef Makuch
Präsident, Národná banka Slovenska
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Erkki Liikanen
Präsident, Suomen Pankki - Finlands Bank
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Stefan Ingves
Präsident, Sveriges Riksbank
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Mervyn King
Präsident, Bank of England
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Rechtsgrundlage
Siehe Artikel 45, 46 und 47 der Satzung (des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank) über die Bestimmungen hinsichtlich des Erweiterten Rats.
Artikel 45.2:
„Der Erweiterte Rat besteht aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der EZB sowie den Präsidenten der nationalen Zentralbanken. Die weiteren Mitglieder des Direktoriums können an den Sitzungen des Erweiterten Rates teilnehmen, besitzen aber kein Stimmrecht.“
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